Rechtssicherheit als Freiheitsschutz

Struktur des verfassungsrechtlichen Bestandsschutzes
Von Frank Riechelmann


 

Rechtssicherheit ist weder eine bloße Vorbedingung des Freiheitsschutzes noch lediglich eine Folge des Rechtsstaates oder der Grundrechte. Vielmehr ist sie als Inhalt des Freiheitsschutzes zu bewerten.





Es handelt sich um einen Beitrag zur Verfassungsinterpretation. Er verbindet u.a. Rechtswissenschaft und Politikwissenschaft, und zwar insofern, als der herkömmliche rechtswissenschaftliche Normbegriff sich als zu eng herausstellt. Es gibt nicht Werte (Prinzipien), die von Normen zu unterscheiden sind. Werte (Prinzipien) sind Normen.

Was folgt aus einer solchen Betrachtung? Nun, mit ihr lässt sich zeigen, dass Vertrauensschutz, Kontinuität und das Rückwirkungsverbot Wirkungsweisen sind, deren Grund in ein und demselben Schutzgut liegt.



ISBN 978-3-8370-7586-1
Verlag: Books on Demand GmbH (BoD), Norderstedt 2009


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